Teildienstunfähigkeit

Mit der Teildienstunfähigkeit (TD), auch begrenzte Dienstfähigkeit genannt, soll eine vorzeitige Pensionierung verhindert werden. Mit dem 1999 eingeführten Gesetz der Teildienstunfähigkeit ist die vorherige Regel, krank oder gesund, heutzutage nicht mehr als Maß der Dinge zu sehen. Laut Gesetzgeber sollen Bedienstete ihren Dienst so lange wie möglich verrichten. Vor einer möglichen Pensionierung wird meistens auf eine Umsetzungsmöglichkeit geprüft, die jedoch im Schuldienst meistens erfolglos bleibt. Im Falle eines Schulleiters wird dieser dann oft als Lehrkraft eingesetzt.

Durch die Teildienstunfähigkeit ist es möglich, die wöchentliche Arbeitszeit von Beamten aus gesundheitlichen Gründen bis auf die Hälfte des normalen Arbeitspensums zu kürzen. Diese Verkürzung kann kurzfristig sowie langfristig stattgegeben werden. Die begrenzte Dienstfähigkeit steht jedem Beamten nach § 27 des Beamtenstatusgesetzes (BeamStG) zu. Die Feststellung der Teildienstfähigkeit wird ähnlich gehandhabt, wie das Verfahren zur dauerhaften Dienstunfähigkeit mit amtsärztlicher Untersuchung.

Eine Teildienstunfähigkeit kann nur durch einen Amtsarzt aufgehoben werden.

Mit dem Erlass des Dienstherren werden auch die Bezüge gemäß des prozentualen Anteils seiner Verfügbarkeit gesenkt. Trotzdem spricht man grundsätzlich nicht von einer Teilzeitbeschäftigung, auch wenn die Vergütung meistens so hoch ist, wie bei Teilzeit nach § 63, § 64, § 65 LBG. Einen Unterschied gibt es jedoch bei den Versorgungsbezügen. Diese sind mindestens so hoch, wie sie bei einer Pensionierung wären. Lebensältere und schwerbehinderte Beamten profitieren sehr davon, da sie in der Praxis oft höhere Bezüge bekommen, für eine geringere Arbeitsleistung. Der Betrag errechnet sich aus den Versorgungsansprüchen, zuzüglich eines eventuell gewährten Zuschlags von 300 €. Ob man diesen Zuschlag erhält, ist seit 1.11.2007 in der “Verordnung über die Gewährung eines Zuschlags zu den Dienstbezügen bei begrenzter Dienstfähigkeit” geregelt. Zunächst war der Zuschlag auf 220 € taxiert. Dies änderte sich 2016 mit dem “Dienstrechtsmodernisierungsgesetz”. Für die persönliche Versorgung ist es trotzdem zu empfehlen, eine Dienstunfähigkeitsversicherung abzuschließen, die auch den Begriff der Teildienstunfähigkeit kennt und ebenfalls in vollem Umfang absichert.

Eine Teildienstunfähigkeit kann nur durch einen Amtsarzt aufgehoben werden. Grundsätzlich gilt, dass ein Beamter der wegen Teildienstunfähigkeit ein vermindertes Arbeitspensum erbringt oder sich sogar im Ruhestand befindet, die volle Arbeit wieder aufnimmt, sobald es der gesundheitliche Zustand wieder zulässt. Die dafür zuständige Dienststelle ist verpflichtet, den Beamten spätestens nach drei Jahren zur medizinischen Untersuchung zu bitten. In Wirklichkeit findet eine solche Aktivierung selten statt, und ist mit dem Eintreten eines gewissen Lebensalters auch nicht mehr zulässig. Genauere Einzelheiten finden Sie im im Beamtenstatusgesetz und Landesbeamtengesetz.